Uta Schellhaaß

wir haben in Eurpoa nicht eine Krise, sondern zwei. Die eine ist die Schuldenkrise, die andere die Währungskrise (Eurokrise). Beides muss auseinander gehalten werden.

Für die Lösung der Schuldenkrise sind im Wesentlichen zwei Lösungsansätze in der Diskussion:

Die Grünen, aber auch die SPD und Teile der CDU wollen eine Vergemeinschaftung der Haftung für die Schulden (Eurobonds und Target 2). Das bedeutet, die soliden Staaten bezahlen am Ende die Schulden der anderen Staaten. SPD, Grüne und die genannten Teile der CDU glauben auch, dass weitere Kredite für jemanden, der de facto insolvent ist, helfen. Dabei ist die übermäßige Verschuldung die Ursache für die Finanzkrise.

Die Mehrheit in der FDP einschließlich des Bundesvorsitzenden sagt, so hilft man nur den Banken und bekommt keinen Neuanfang, deshalb muss eine geordnete Insolvenz möglich sein.

Frau Merkel lehnt Eurobonds auf Druck der FDP vorläufig ab, weil sie glaubt, die Mentalität und die Verhaltensweisen der Europäer innerhalb kurzer Frist durch Verträge (Stabilitätspakt) aneinander angleichen zu können.

Die Eurokrise ist verursacht durch die unterschiedliche Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer. Insbesondere unterscchiedliche Entwicklungen von Löhnen und Sozialleistungen sind die Ursache. In den zehn Eurojahren hat Griechenland 80% Preissteigerung gehabt, während Deutschland 10 % hatte. Allein aus diesen Zahlen wird deutlich, dass Länder wie Griechenland mit den Euro nicht wieder auf die Füße kommen können.

Leider glauben an dieser Stelle nun viele Leute, die Europa wollen und keine Kenntnisse von Außenhandel und Wechselkursen haben, Europa sei gleich Euro. Der Euro ist sicher ein schönes Symbol für europäische Einheit, de facto aber nur ein Zahlungsmittel. Gleiche Mehrwertsteuersätze wären an den nationalen Grenzen wichtiger für ein einheitliches Europa. Davon spricht aber keiner.

Die Weigerung die Realitäten zu sehen wird dazu führen, dass Europa auseinanderbricht. Deshalb muss beim Mitgliederentscheid der FDP für den Antrag von Frank Schäffler stimmen, wer Europa erhalten will.

Lesen Sie dazu auch den Leserbrief von Dr. Burkhard Hirsch, einem liberalen Urgestein zum Thema auf meiner Homepage unter Aktuelles.

Mit freundlichen Grüßen
Uta Schellhaaß